Trump und die Kräfte im Hintergrund: Warum die USA nicht mehr so sein werden, wie sie einmal waren

Unberechenbar im Vordergrund, starke konservative Kräfte im Hintergrund

Viele Analysen reduzieren Trump auf Stil, Ton und Unberechenbarkeit. Entscheidend ist jedoch, welche Kräfte hinter seiner Politik stehen und wie dauerhaft dieser Kurs ist. Die hier gemachten Einschätzungen basieren auf Gesprächen mit Personen aus Trumps Umfeld, Expertengesprächen unter Chatham-House-Regeln sowie öffentlich zugänglichen Quellen (Artikel, Podcasts).

Die angetroffenen Aussagen sind widersprüchlich und es ist nicht einfach, ein konsistentes Bild zu erhalten. Das hat sicher auch mit der Unberechenbarkeit des Präsidenten zu tun. Er scheint bestrebt, als grosser Präsident in die Geschichte einzugehen und den Friedensnobelpreis zu erhalten. Auch sein näheres Umfeld ist oft von seinen Aussagen gegenüber den Medien überrumpelt und versucht sich im Nachhinein in Schadensbegrenzung.

Etwas ist sicher: Im Hintergrund des Präsidenten wirken starke Kräfte. Wenn diese Kräfte strukturell sind, reicht es nicht, auf Normalisierung zu hoffen. Hoffnung ist keine Methode. Wir bereiten uns besser darauf vor, dass die Welt nicht mehr so wird, wie sie einmal war.

Die Amtsführung durch Trump

John Bolton, er diente von April 2018 bis September 2019 als nationaler Sicherheitsberater unter Trump, beschreibt in seinem Buch „The Room Where It Happened“ sowie in Interviews, dass Trumps Aufmerksamkeitsspanne begrenzt sei und nachrichtendienstliche Briefings oft nicht hilfreich waren, da Trump mehr sprach als die Briefer. Er betont, dass Trump sich nicht auf komplexe Themen konzentrieren und fokussieren könne.

Auch gemäss anderen Quellen soll Trump Akten, Berichte und selbst den „President’s Daily Brief“ nur selten vollständig lesen und er bevorzuge mündliche oder visuelle Zusammenfassungen.

Eine Quelle äusserte sich so, dass Präsident Trump gegenüber Medien oft das wiederhole, was er zuletzt von jemandem gehört habe. Gefragt, ob Trump ein Geostratege sei, welcher vierdimensionales Schach spiele und zehn Züge voraus denke, sagte er, Trump funktioniere transaktional und wolle, wenn er mit einem Bauern ziehe, gleich die Belohnung dafür erhalten.

Mitarbeiter von Präsident Trump bestätigen die Ungeduld ihres 79-jährigen Chefs, die Weltordnung umzugestalten. „Präsident Trump ist ein Mann, der es eilig hat“ und einen „Hang zum Handeln“ besitzt, erklärte sein wichtigster Handelsbeauftragter, Jamieson Greer, in einem Interview.

Beobachter berichten, Trump verbringe einen erheblichen Teil seiner Zeit ausserhalb des Weissen Hauses, oft auf eigenen Anwesen und beim Golfspielen. Gemessen am Tempo der Entscheide und Aktionen, die Trump in den letzten Monaten vorlegte, muss er entweder sehr effizient sein, oder, und das ist wahrscheinlicher, über einen entsprechend produktiven Stab verfügen.

Vier Einflussgruppen

Die Frage stellt sich dabei, wer in Trumps Umfeld welchen Einfluss auf den Präsidenten hat. Wer entwickelt Strategien und Doktrin? Auf welcher Basis?

Aus den Quellen ergibt sich ein plausibles Bild von vier Einflussbereichen:

1. Die Denker: Konservative Think-Tanks.
2. Die Basis: Die MAGA-Bewegung
3. Das Kapital: Libertäre Tech-Milliardäre
4. Die Umsetzer: Sicherheitspolitische Berater

In der Realität beeinflussen und überlappen sich diese Gruppen und lassen sich nicht klar auseinanderhalten. Es gibt auch offensichtliche Widersprüche und ideologische Konflikte zwischen ihnen.

Konservative Think-Tanks

In Vorbereitung auf die Präsidentschaftswahlen im November 2024 und in Erwartung der Wahl eines republikanischen Präsidenten veröffentlichte die Heritage Foundation im Jahr 2023 ein über 900-seitiges Handbuch mit dem Titel „Project 2025“, in welchem sie konkrete Massnahmen für eine republikanische Politik darlegt. Das Handbuch ist hinterlegt mit einer Liste von möglichen Kandidaten für die zu besetzenden Ämter. Im Gespräch mit einer Präsident Trump nahestehenden Person relativierte sie jedoch die Bedeutung des Handbuchs für den Präsidenten selber. Für sein Umfeld dürfte dieses mehr Bedeutung haben. Eine Webseite verfolgt den Fortschritt in der Umsetzung. Danach sollen bereits rund 51% der Massnahmen, dies nach erst einem Jahr von Präsident Trump im Amt, umgesetzt sein. Auch DOGE, ein Effizienz- und Regulierungsprogramm zur „Zerschlagung des Administrative State“, basiert auf dem „Projekt 2025“.

Weitere, politisch ähnlich gelagerte, Organisationen sind das „American Enterprise Institute (AEI)“, das „Cato Institute“ sowie die „America First Legal (AFL)“. Letztere wurde vom heutigen Berater von Präsident Trump, Stephen Miller, gegründet, um die Biden-Regierung juristisch zu bekämpfen und zugleich die rechtlichen Grundlagen für künftige Dekrete vorzubereiten.

Die konservativen Think-Tanks legten die politischen Grundlagen für die Regierung Trump und werden auch weiterhin eine einflussreiche Rolle spielen.

Die MAGA-Bewegung

Aus der ersten Präsidentschaftskampagne von Donald J. Trump im Jahr 2015 stammt der Slogan „Make America Great Again“ und auch die Bewegung um den Präsidenten entstand in dieser Zeit. Die Träger der roten „MAGA-Basecap“ verstehen sich als Zugehörige einer Bewegung mit einem Weltbild, welches sich durch eine „America First“ Haltung, kritisch gegenüber Einwanderung und gegen das Establishment auszeichnet. Ideologisch repräsentiert die Bewegung, wie historisch schon die Tea Party, den aktivistischen Kern der Republikanischen Partei. Der frühere Berater des Präsidenten, Steve Bannon, verbreitete mit Breitbart News die ideologischen Grundlagen. Zahlreiche republikanische Abgeordnete und Senatoren bekennen sich zur MAGA-Bewegung. Diese ist somit ein Multiplikator der „America First“ Botschaften von Präsident Trump. Umgekehrt wird Trump die Bewegung, welche ihm massgeblich zum Wahlerfolg verhalf, zufriedenstellen wollen.

Die Bewegung lehnte im November 2020 das Wahlresultat ab und mobilisierte am 6. Januar 2021 zum Sturm auf das Kapitol. Sie hat die republikanische Partei durchsetzt und dürfte auch bei den Wahlen 2028 eine Rolle spielen.

Libertäre Tech-Milliardäre

Am umstrittensten ist der Einfluss der Tech-Milliardäre. Während Elon Musk mit dem DOGE Programm offen in Erscheinung trat, agiert im Hintergrund ein weitaus ideologischerer Stratege: Peter Thiel. Der ursprünglich gebürtige Deutsche hat mit Elon Musk PayPal aufgebaut. Beide begründeten mit dem Verkauf von PayPal ihr Vermögen.
Peter Thiel gilt als Vordenker eines autoritären Libertarismus. In einem Essay mit dem Titel „The Education of a Libertarian“ schrieb er 2009: „Ich glaube nicht länger, dass Freiheit und Demokratie miteinander vereinbar sind.“ Er investiert in Projekte für staatenlose, schwimmende Städte („Seasteading“) oder Inseln und betrachtet internationale Organisationen als Hindernisse für die menschliche Entfaltung.
Peter Thiel verbindet seine libertäre Tech-Vision mit einer apokalyptisch-christlichen Weltsicht. Die USA sieht er als „Katechon“ gegen Armageddon und den Antichristen.
Die erste Präsidentschaftskampagne von Donald Trump soll Thiel mit rund 12.5 Millionen unterstützt haben und er exponierte sich persönlich auf der Republican Convention für Trump. Bei den Präsidentschaftswahlen von 2024 hielt sich Thiel im Hintergrund zurück. Er hat jedoch die Senatskampagne von JD Vance mit rund 15 Millionen unterstützt, und so seine Wahl zum Senator und Vizepräsidenten ermöglicht.

Es ist davon auszugehen, dass Peter Thiel & Co. direkt oder indirekt ihre republikanisch-konservative und gar libertäre Strategie weiter umsetzen werden. JD Vance dürfte dabei eine Schlüsselrolle zukommen.

Sicherheitspolitische Berater

Die Gruppe um Aussenminister Marco Rubio, CIA Director John Ratcliffe und Stephen Miller bildet den harten Kern in der nationalen Sicherheitspolitik und Aussenpolitik. Stephen Miller gilt gemäss Insidern als einer der einflussreichsten Strategen im Weissen Haus und soll einen erheblichen Einfluss auf Präsident Trump haben.

Alle drei verfolgen eine harte sicherheitspolitische Linie gegenüber China, Iran und Kuba. Sie stehen für eine Politik der Stärke und verfolgen konsequent die „America First“ Strategie. Zusammen mit dem Vizepräsidenten J.D. Vance stehen sie hinter der Nationalen Sicherheitsstrategie (NSS) der USA.

Eine rote Linie dürften länger dauernde militärische Engagements sein, wie sie die USA z. B. im Irak und in Afghanistan einging. Die dadurch der USA langfristig verursachten Kosten stehen nicht in einem günstigen Verhältnis zum Streben nach raschen aussenpolitischen Erfolgen.

Die sicherheitspolitischen Berater dürften wechseln, sollte 2028 ein Präsident der Demokratischen Partei gewählt werden. Würde JD Vance zum Präsidenten gewählt, dürfte deren Einfluss erhalten bleiben.

Erkenntnisse - was sicher ist

Nicht alles, was Präsident Trump macht, ist irrational. Es steckt Strategie dahinter. Diese gilt es zu erkennen, statt den vordergründigen Stil und Ton zu bemängeln. Und manchmal scheinen wir zu vergessen, dass Donald J. Trump der amerikanische und nicht der europäische Präsident ist.

Die Frage der Dauerhaftigkeit und ob sich die MAGA-Bewegung an der Macht halten kann, ist ungewiss. Die konservativen Kräfte sind jedoch enorm und werden weiterhin wirken. Auch „America First“ als Leitmotiv wird kaum einfach so wieder verschwinden. Damit verbunden muss sich Europa darauf ausrichten, dass die USA nicht mehr bereit sind, für die europäische Sicherheit zu bezahlen.

Im von Präsident Trump verursachten medialen Rauschen geht unter, dass im Hintergrund auch China und Russland ihren jeweiligen Einflussbereich ausbauen, um den Status einer Gross- oder Supermacht zurückzuerlangen.

Die vom EDA bereits im aussenpolitischen Bericht für das Jahr 2021 beschriebene Zeitenwende ist definitiv eingetreten. Die Welt ist multipolar geworden; die Grossmächte bestimmen untereinander das Geschehen. Macht wird wirtschaftlich, technologisch, diplomatisch, militärisch und mit hybriden Mitteln ausgeübt.

Konsequenzen für die Schweiz

Europa muss seine Sicherheit wieder selber an die Hand nehmen. Die Schweiz ist geographisch ein Teil von Europa. Aber Europa wird nicht für die Sicherheit der Schweiz bezahlen wollen.

Wollen wir souverän bleiben, müssen wir uns in dieser neuen Welt positionieren und eigene Stärke erlangen. Eine schwache Schweiz hilft Europa nicht. Souveränität bedeutet, Abhängigkeiten bewusst zu kontrollieren. Stärke ist eine Kombination aus prosperierender Wirtschaft, militärischer Glaubwürdigkeit, ziviler Resilienz, entwickelter Infrastruktur und Einigkeit in Werten.